Amy Coney Barrett weigert sich, ihre Positionen offenzulegen


Mit Trumps Kandiatin Barrett würden die US-Konservativen eine Mehrheit am Obersten Gericht bekommen. Die erste Anhörung vor dem Senat verlief unspektakulär.

DER TAGESSPIEGEL

Foto: Kevin Dietsch/AFP

Die Juristin Amy Coney Barrett musste eine Marathon-Befragung vor dem Senat über sich ergehen lassen.

Eine zermürbende Marathon-Befragung der Kandidatin von Donald Trump für das Oberste Gericht der USA hat keine Klarheit darüber gebracht, wie sie bei kontroversen Fragen wie das Recht auf Abtreibungen oder gleichgeschlechtlichen Ehen entscheiden wird.

Die konservative Juristin Amy Coney Barrett weigerte sich bei ihrer Anhörung im Senat am Dienstag, ihre Position zu früheren Urteilen des Gerichts zu diesen Themen offenzulegen. Zugleich betonte sie, dass sie unabhängig sei und ausgehend vom Gesetz statt nach ihren Überzeugungen entscheiden werde – daran hatte es zuletzt Zweifel gegeben. Am Mittwoch steht noch eine Fragerunde an.

Barrett soll nach Trumps Willen Nachfolgerin der jüngst verstorbenen liberalen Richterin Ruth Bader Ginsburg werden. Mit ihr bekämen die Konservativen im Supreme Court eine dominierende Mehrheit von sechs der neun Sitze. Das Gericht hat oft das letzte Wort bei politisch umkämpften Fragen.

weiterlesen