Begriff „Rasse“ soll aus Grundgesetz gestrichen werden


Justizministerin Lambrecht soll mit Innenminister Seehofer einen Gesetzentwurf dazu erarbeiten. Auch der Koalitionsstreit um die Rassismus-Studie bei der Polizei wurde beigelegt.

Constanze von Bullion, Cerstin Gammelin | Süddeutsche Zeitung

Die Bundesregierung will den Begriff „Rasse“ aus dem Grundgesetz streichen. Das hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montagabend mit Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) vereinbart. Das Vorhaben, das auf eine Initiative der Grünen zurückgeht, war in der Bundesregierung zunächst auf Widerstand gestoßen. Nun soll das Wort „Rasse“ aus dem Grundgesetz gestrichen werden, der Schutz vor Rassismus aber bleiben. Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) soll mit Seehofer einen Gesetzentwurf erarbeiten. „Das Vorhaben ist aus meiner Sicht richtig und sehr in Ordnung“, sagte er der Süddeutschen Zeitung.

Artikel 3 des Grundgesetzes sieht vor, dass niemand wegen „seiner Rasse“ benachteiligt oder bevorzugt werden darf. Der Begriff „Rasse“ gilt in der Wissenschaft heute aber als unangemessen. Trotz unterschiedlicher äußerer Merkmale lässt menschliches Erbgut sich nicht in Rassen aufteilen. Dass der Begriff 1949 in die Verfassung kam, war auch der Abgrenzung von nationalsozialistischem Rassenwahn geschuldet.

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