Die Mehrheit der Republikaner im Senat bröckelt


Präsident Trump ist bei den Wählern erkennbar unbeliebt. Das macht auch seiner Partei zu schaffen. Es gibt erste Absetzbewegungen.

Alan Cassidy | Süddeutsche Zeitung

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Kommt der Machtwechsel im Kapitol? Die Demokraten könnten diesmal eine Mehrheit im Repräsentantenhaus und im Senat erringen.

Natürlich dreht sich jetzt alles in den USA um die Präsidentschaftswahl, wie sollte es auch nicht? Ob Donald Trump eine zweite Amtszeit erhält oder ob Joe Biden ins Weiße Haus einzieht, das ist die wichtigste Frage, die von den amerikanischen Wählern am 3. November entschieden wird. Der Präsidentschaftswahlkampf verschlingt das meiste Geld, er dominiert die mediale Debatte. Und doch fällt auf, wie wenig in diesen Tagen von der zweitwichtigsten Frage die Rede ist: Wer kontrolliert nach den Wahlen den Kongress, und insbesondere: Wer kontrolliert den Senat? Davon hängt ganz wesentlich ab, wie viel ein Präsident bewegen kann.

Die eine Kammer, das Repräsentantenhaus, befindet sich seit 2018 in demokratischen Händen. Und nicht einmal die Republikaner glauben ernsthaft daran, dass sich daran so schnell etwas ändern wird. Anders sieht die Lage dagegen im Senat aus. In der zweiten, in mancher Hinsicht wichtigeren Kammer, halten die Republikaner eine Mehrheit von 53 zu 47 Stimmen. Was das heißt, wird den Demokraten immer wieder schmerzhaft bewusst. Die Republikaner haben allein in diesem Jahr Dutzende Gesetzesvorschläge aus dem Repräsentantenhaus blockiert – und dafür Dutzende konservative Bundesrichter bestätigt. Noch vor der Wahl wollen sie die Juristin Amy Coney Barrett an den Supreme Court schicken.

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