Nach welchen Kriterien wurden IS-Mitglieder freigelassen?


In Nordostsyrien kamen kürzlich 631 ehemalige IS-Anhänger in den Genuss einer Amnestie. Nach welchen Kriterien die vermeintlichen Ex-Dschihadisten freigelassen wurden, erläutert der Vorsitzende der Volksverteidigungsgerichte Hesen Silêman.

ERSİN ÇAKSU | ANF News

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Bei der Frage zum juristischen Umgang erwägt die internationale Gemeinschaft aber weiterhin keine Schritte, die Dschihadisten für ihre Taten zur Verantwortung zu ziehen.

Die in Nord- und Ostsyrien inhaftierten Dschihadisten des selbsternannten „Islamischen Staats“ (IS) stellen nach wie vor das Hauptproblem für die Autonomiegebiete dar. Bei der Frage zum juristischen Umgang erwägt die internationale Gemeinschaft aber weiterhin keine Schritte, die Dschihadisten für ihre Taten zur Verantwortung zu ziehen. Islamisten, die in Syrien und anderen Ländern im Namen des IS Menschenrechtsverbrechen begangen haben, bleiben so von der Justiz unberührt. Die Politik der Straflosigkeit ermutigt die Miliz und ähnliche Strukturen allerdings, neue Verbrechen zu begehen.

Während die globale Welt an ihrer Haltung festhält, das IS-Problem ausschließlich als militärische Angelegenheit zu behandeln, stellen die in den Gefängnissen und Lagern zu Tausenden inhaftierten Dschihadisten und ihre Angehörigen für die Autonomiegebiete erhebliche humanitäre und sicherheitspolitische Herausforderungen dar.

19.000 gefangene IS-Mitglieder

Aktuell befinden sich in den Haftanstalten Nordostsyriens insgesamt 19.000 gefangene IS-Dschihadisten. 12.000 von ihnen sind syrische Staatsangehörige, weitere fünftausend sind Iraker. Die restlichen 2.000 IS-Gefangenen sind Ausländer aus 55 verschiedenen Staaten. In den Camps werden rund 67.000 Personen, die sich größtenteils aus den Angehörigen der inhaftieren Dschihadisten zusammensetzen, beherbergt. Die Forderung der nordostsyrischen Autonomiebehörden, die schweren Verbrechen der IS-Gefangenen zu untersuchen, zu dokumentieren und zu ahnden, stößt seit dem militärischen Sieg über den IS im Mai 2019 auf taube Ohren. Die Last des IS wird in jeder Hinsicht auf die Völker Nordostsyriens abgewälzt.

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