Neoliberalismus als Lebensform


Wer meint, der Neoliberalismus hätte ausgedient, spielt ihm in die Karten. Ein Warnruf des Philosophen Martin Hartmann.

Frankfurter Rundschau

Die Trumps (v. r.): Barron, Melania, Donald, Tiffany, Donald Jr., Kimberly Guilfoyle, Lara, Eric, Ivanka, Jared Kushner und Michael Boulos. ©AFP

Die Corona-Krise hat einige Beobachter dazu veranlasst, das dominante wirtschaftspolitische Paradigma der letzten Jahrzehnte, den Neoliberalismus, für endgültig diskreditiert zu halten. Unter Bezug auf ein Interview mit dem Gründer des Weltwirtschaftsforums in Davos, Klaus Schwab, titelte die Wochenzeitung „Die Zeit“ am 21. September feierlich: „Der Neoliberalismus hat ausgedient.“ Doch schon ein genauerer Blick auf den Wortlaut des Interviews hätte zur Vorsicht mahnen können. Schwab sagt keineswegs, der Neoliberalismus habe ganz und gar ausgedient, er sagt vielmehr: „Der Neoliberalismus in dieser Form hat ausgedient.“ In welcher Form? Als „ungeregelter, ungehemmter“ Kapitalismus. Märkte, so Schwab, brauchen ein „System von Regeln“, sie brauchen einen „starken“ Staat. Sind diese Regeln da, dann bezweifelt Schwab keinesfalls, dass Märkte nach wie vor die meisten unserer Probleme lösen können.

Schwab ist nicht allein mit seiner Annahme, die Probleme der Gegenwart seien von einem ungeregelten Kapitalismus verursacht worden, der nun endlich staatlich eingehegt werden müsse. Auch theoretisch versierte Analysten wie der Soziologe Andreas Reckwitz setzen der Vergangenheit eines dynamisierten und deregulierten Marktgeschehens eine Gegenwart und Zukunft entgegen, die nach einem „resilienten“ Staat verlangten, der das Marktgeschehen nicht länger nur als „Coach und Schiedsrichter“ begleite, sondern bei Bedarf „Rahmenbedingungen“ im Bereich Gesundheit, Bildung, Wohnen, Verkehr oder Energie sicherstelle, die dazu dienen, negative Auswirkungen des ökonomischen und gesellschaftlichen Handelns zu „bändigen“.(„Die Zeit“, 10.6.2020)

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