Türkei verhängt Geldstrafen gegen Facebook, Twitter und Co.


Die neuen Gesetze für härtere Regulierung sozialer Medien sind in der Türkei in Kraft getreten. Nun folgen Geldstrafen für die Plattformen.

heise online

Nach Inkrafttreten eines neuen Gesetzes zur schärferen Regulierung sozialer Medien in der Türkei sind nach offiziellen Angaben Maßnahmen gegen Anbieter wie Facebook, Instagram, Twitter, Periscope, YouTube und TikTok eingeleitet worden. Gegen die Plattformen sei eine Strafe von jeweils 10 Millionen türkischen Lira (etwa eine Million Euro) verhängt worden, teilte der stellvertretende Minister für Verkehr und Infrastruktur, Ömer Fatih Sayan, am Mittwoch auf Twitter mit. Grund für die Strafe sei, dass innerhalb der vorgegebenen Frist keine örtlichen Vertreter für die Türkei benannt worden seien. Die Anbieter waren zunächst nicht für eine Bestätigung zu erreichen.

Das türkische Parlament hatte im Juli ein Gesetz verabschiedet, das soziale Medien einer schärferen Kontrolle unterzieht. Anbieter mit täglich mehr als einer Million türkischen Nutzern müssen Niederlassungen in der Türkei mit einem türkischen Staatsbürger als Vertreter eröffnen.

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