Rüstungsexporte für 522 Millionen Euro an türkische Marine

Die griechische Papanikolis bei HDW. Bild: wikimedia.org/GDK-CC BY-SA 3.0

Wegen des Konflikts zwischen den Nato-Partnern Griechenland und Türkei sind Rüstungslieferungen in die beteiligten Länder höchst umstritten. Aus Athen kommt bereits Kritik an deutschen Exporten für türkische Kriegsschiffe.

stern.de

Ein Teilnehmer des Ostermarsches hält ein Plakat mit der durchkreuzten Aufschrift «Waffenexporte» hoch. Foto: picture alliance / dpa ©dpa-infocom GmbH

Die Bundesregierung hat seit 2002 Rüstungsexporte im Wert von 522 Millionen Euro an die Türkei genehmigt, die für den Bau, die Bewaffnung oder die technische Ausrüstung von Kriegsschiffen verwendet werden können.

Das geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Außenpolitikerin Sevim Dagdelen hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Güter für 128,8 Millionen Euro lassen sich den Angaben zufolge zweifelsfrei U-Booten zuordnen.

Solche Rüstungslieferung sind inzwischen wegen des Konflikts der Nato-Partner Griechenland und Türkei um Erdgasvorkommen im östlichen Mittelmeer höchst umstritten. Bisher unterbindet die Bundesregierung nur den Export von Rüstungsgütern an die Türkei, die im Syrien-Krieg eingesetzt werden können. Die Lieferung von Gütern für den «maritimen Bereich» wird aber weiter genehmigt.

weiterlesen