Trotz Corona dürfen 850 Personen kommen: AfD darf Parteitag veranstalten


Die Partei will Ende November ihren Bundesparteitag im nordrhein-westfälischen Kalkar durchführen. Jetzt gibt die Stadt grünes Licht.

Sabine am Orde | taz

Abstimmung beim AfD-Parteitag in Böblingen im Februar Foto: Arnulf Hettrich/imago

Trotz Corona und Shutdown: Die AfD darf ihren Bundesparteitag wohl wie geplant am letzten Novemberwochenende im nordrhein-westfälischen Kalkar durchführen. Das sagte der Pressesprecher der Stadt, Harald Münzner, der taz: „Es sieht deutlich danach aus, dass der Parteitag stattfinden kann.“ Erwartet würden in einer Halle der Messe Kalkar 600 Delegierte, 150 Journalist:innen und 100 Gäste.

Zuvor hatte das NRW-Gesundheitsministerium geprüft, ob der Parteitag nach der geltenden Coronaverordnung des Landes zu erlauben ist – und war zu einem positiven Ergebnis gekommen. Für „Parteitage, die zur Funktionsfähigkeit der Parteien notwendig sind“, gelten demnach besondere Regelungen. Dies, so heißt es in einer Stellungnahme des Ministeriums, sei der Fall, weil auf der Tagesordnung des AfD-Parteitags „neben programmatischen Beschlussfassungen und Satzungsänderungen auch Nachwahlen zum Bundesvorstand und Bundesschiedsgericht der Partei stehen“. Rechtsverbindlich ist dies allerdings nicht, die Entscheidung liegt bei den Behörden vor Ort.

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