Szenarien für Israel, Realitäten für die USA


Das Trump’sche Intermezzo und die Vorstellung eines neuen Nahen Ostens sind vorbei – Israel muss nun eine neue geopolitische Zukunft mit alten realpolitischen Problemen angehen.

Richard C. Schneider | tachles.ch

Erst zwölf Stunden nach der Bekanntgabe des Wahlsiegers in den USA gratulierte Israels Premier Benjamin Netanyahu Joe Biden und dessen zukünftiger Vizepräsidentin Kamala Harris zu ihrem Sieg. Auch wenn Netanyahu geahnt hatte, dass sein Buddy Donald Trump die Wahl verlieren dürfte, so muss ihn die Gewissheit darüber dennoch wie ein Schlag in die Magengrube getroffen haben. Denn innerhalb eines Augenblicks wurde aus Netanyahu, dem Politiker mit dem grössten Einfluss im Weissen Haus, ein Mann, der nun vielleicht sogar zur Belastung für das amerikanisch-israelische Verhältnis werden könnte. Joe Biden ist ein überzeugter Unterstützer Israels, ebenso Kamala Harris. Beide gehören zum moderaten Flügel der Demokraten, für sie ist Allianz mit Israel eine Selbstverständlichkeit, insbesondere die militärische Sicherheit und Überlegenheit der «einzigen Demokratie im Nahen Osten», wie Premier Netanyahu nie aufhört zu betonen. Biden und Netanyahu kennen sich seit 40 Jahren. Sie kennen sich gut. Und das bedeutet, dass Biden allerdings auch sehr genau weiss, wie Netanyahu Politik betreibt. Biden und die demokratische Partei haben nicht vergessen, wie er sich in den vergangenen Jahren voll und ganz auf die Seite der Republikaner gestellt, wie er hinter dem Rücken des demokratischen Präsidenten Barack Obama mithilfe der Republikaner 2015 im US-Kongress gegen den ausgehandelten Nukleardeal mit dem Iran gewettert hatte. Wie er eine alte Grundregel israelischer und amerikanischer Politik mit seiner offenen Feindseligkeit gegenüber Barack Obama missachtet hatte, aufgrund einer tief sitzenden Verachtung gegenüber amerikanischen Liberalen und dem Liberalismus schlechthin. Israel ist in den USA stets eine Angelegenheit, die Demokraten und Republikanern gleich wichtig ist, wenngleich natürlich mit unterschiedlichen politischen Ansätzen und Ideen. Und so bemühte sich jeder israelische Premier, mit beiden Parteien ein gutes Verhältnis zu haben. Netanyahu aber warf dieses Grundprinzip über Bord. Spätestens als er den republikanischen Kandidaten Mitt Romney gegen Barack Obama während des Wahlkampfs 2012 öffentlich unterstützte.

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