Frank Pasemann muss AfD verlassen


Laut einem Beschluss des Bundesschiedsgerichts muss der Bundestagsabgeordnete Frank Pasemann die AfD verlassen. Ihm wird unter anderem Antisemitismus vorgeworfen.

taz

Spricht von einer „personalpolitisch motivierten Kampagne gegen meine Person“: Frank Pasemann Foto: dpa

Der Bundestagsabgeordnete Frank Pasemann muss die AfD verlassen. Das geht aus einem Beschluss des Bundesschiedsgerichts der Partei hervor, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Pasemann gehört dem Kreisverband Magdeburg an. Er wird dem vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften „Flügel“ zugerechnet, der sich im Frühjahr formal aufgelöst hatte.

Das Landesschiedsgericht der AfD in Sachsen-Anhalt hatte im August entschieden, Pasemann wegen mehrerer Vorwürfe auszuschließen. Daraufhin zog er vor das Bundesschiedsgericht. Dieses hat seinen Antrag nun für unzulässig erklärt, da er nicht innerhalb der geltenden Frist begründet worden sei. Damit behalte die Entscheidung des Landesschiedsgerichts ihre Gültigkeit und sei innerparteilich unanfechtbar.

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