Verfassungsschutz schließt Störaktionen bei „Querdenken“ nicht aus


Vor der nächsten Demonstration von Gegnern der Corona-Maßnahmen in Leipzig warnt der sächsische Verfassungsschutz vor einer Unterwanderung durch Rechtsextremisten. Für die Teilnahme an der Veranstaltung „Zeit, es zu beenden“ am Samstag werde bundesweit in der rechtsextremistischen Szene mobilisiert, teilte das Landesamt für Verfassungsschutz am Freitag in Dresden mit. Rechtsextremisten missbrauchten die Corona-Proteste für ihre Zwecke.

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Es müsse auch mit der Teilnahme von gewaltbereiten Gruppierungen, etwa aus Fußballfan- und Kampfsportgruppierungen, gerechnet werden. Störaktionen seien daher einzukalkulieren, dürften aber eher von Einzelpersonen ausgehen, hieß es. Dem Landesamt liegen nach eigenen Angaben bisher keine Erkenntnisse zu konkreten Aktivitäten der rechtsextremistischen Szene oder Teilnehmerzahlen vor.

Neben NPD-Ortsgruppen würden auch Einzelpersonen der rechtsextremistischen Szene für die Demonstration in Leipzig werben. Zudem mobilisiere die linksextremistische Szene für Aktionen an diesem Tag.

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