Die Coronakrise bringt Extremismus neuen Typs hervor


Der Verfassungsschutz bewertet die Proteste gegen das Coronavirus und stellt fest: Da demonstrieren zum Teil Normalbürger, zum Teil klassische Rechtsextremisten und zu einem Teil ist da etwas Neues unterwegs.

Florian Flade, Georg Mascolo, Ronen Steinke | Süddeutsche Zeitung

18. November in Berlin, zwischen Brandenburger Tor und Reichstag. (Foto: Michael Sohn/AP)

Lange haben die Verfassungsschützer von Bund und Ländern gezögert, wie sie die neue Gemengelage bei den Corona-Protesten bewerten sollen. Jetzt haben sie sich auf eine Analyse geeinigt. In dem Papier heißt es nach Recherchen von Süddeutscher Zeitung, NDR und WDR: Zum Teil habe man es mit Normalbürgern zu tun, zum Teil mit klassischen Rechtsextremisten. Zu einem Teil aber müsse man von einem Extremismus neuen Typs ausgehen, von einem Extremismus „sui generis“. Das bedeutet: eigener Gattung.

Gemeint sind Gruppen, die rund um das Coronavirus Verschwörungserzählungen verbreiten und damit gezielt das Vertrauen in staatliche und andere Institutionen angreifen. Viele von ihnen würden nicht in die traditionelle Schublade des Rechtsextremismus passen, dies sei ein „Extremismus, der nicht unter die im Verfassungsschutzverbund geläufigen Phänomenbereiche fällt“, wie es in der vertraulichen Analyse heißt.

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