„Querdenken“: Giffey und Geisel wollen den Verfassungsschutz einschalten


Für Berlins Innensenator Geisel (SPD) zeigt die Bewegung eindeutig extremistische und antisemitische Tendenzen. Auch Franziska Giffey warnt vor der Bewegung.

Berliner Zeitung

Die Querdenken-Bewegung soll nicht vom Brandenburger Verfassungsschutz beobachtet werden. (Symbolbild) Foto: dpa/Sebastian Gollnow

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) schließt eine künftige Beobachtung der „Querdenken“-Bewegung durch den Verfassungsschutz nicht aus. „Wir beobachten ganz klar extremistische und antisemitische Tendenzen. Deswegen muss auch der Verfassungsschutz sehr genau hinsehen“, sagte Geisel der dpa kurz vor der Herbsttagung der Innenministerkonferenz (IMK) in der kommenden Woche. Eine abschließende Bewertung der Frage sei in Berlin „aber noch nicht erfolgt“.

Für den Verfassungsschutz in Brandenburg ist die Initiative „Querdenken“, deren Anhänger gegen Corona-Maßnahmen demonstrieren, bisher kein Beobachtungsgegenstand. Derzeit lägen keine hinreichend gewichtigen tatsächlichen Anhaltspunkte in Brandenburg dafür vor, dass von dieser Bewegung Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung ausgingen, teilte das Innenministerium der dpa in Potsdam mit.

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