EU will auf Menschenrechtsverletzungen schneller reagieren – aber nicht die eigenen


Die EU will Menschenrechtsverletzungen überall auf der Welt wirksamer bekämpfen und schneller bestrafen. Dazu einigten sich die Außenminister der Mitgliedstaaten am Montag in Brüssel auf einen neuen Sanktionsmechanismus für Verbrechen wie Völkermord, Folter und Sklaverei. Damit können Gelder von Einzelpersonen, Einrichtungen und Körperschaften eingefroren sowie Einreisesperren verhängt werden.

evangelisch.de

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) sagte: „Also wer foltert, dort wo es Menschenhandel gibt, dort wo Menschenrechte nicht geachtet werden, der soll zukünftig nicht mehr sorgenlos in Europa shoppen gehen können.“

Die EU kann bereits Menschenrechtsbrüche sanktionieren und tut dies auch immer wieder, etwa in Ländern wie Myanmar, Syrien, Belarus und Venezuela. Bisher geschieht das aber nur im Rahmen länderspezifischer Maßnahmen. Mit dem neuen Mechanismus will die EU flexibler und schneller agieren.

weiterlesen