„Querdenker“ klagen gegen Demo-Verbot in Frankfurt


Die Stadt Frankfurt will einen Demonstrationszug nebst Kundgebung sogenannter Querdenker nicht dulden. Die Veranstalter gehen gegen das Verbot nun vor. Und mobilisieren via Messenger-Dienst.

Alexander Jürgs, Helmut Schwan | Frankfurter Allgemeine Zeitung

Mahnung: Nicht nur er will in Frankfurt keine „Querdenker“ mehr sehen. Die Aufnahme entstand am 14. November bei einer „Querdenken“-Demo am Main Bild: EPA

Die Veranstalter der für Samstag in Frankfurt geplanten „Querdenker“-Demonstration legen ihren Angaben zufolge Einspruch gegen das von der Stadt verhängte Verbot ein. Der Eilantrag solle noch im Laufe des Tages eingereicht werden, hieß es am Donnerstag. Eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts ist daher frühestens am Freitag zu erwarten. Wie berichtet, begründet das Ordnungsamt das Verbot der Kundgebungen und Umzüge, zu denen bis zu 40.000 Teilnehmer kommen sollten, mit dem Gesundheitsschutz. Angemeldet waren für Samstagnachmittag Kundgebungen an zwölf Orten in der Innenstadt und eine anschließende Demonstration auf einer Strecke von mehr als sechs Kilometern durch die Innenstadt.

Große Chancen, mit ihrem Einspruch erfolgreich zu sein, rechnen sich die „Querdenker“ offenbar selbst nicht aus. „Die Gerichte haben in letzter Zeit leider häufig gegen die Versammlungsfreiheit geurteilt“, sagt Malin Singh aus dem Organisationsteam des Frankfurter Ablegers der Initiative. Das Verbot der Demonstration bezeichnet sie als „rechtswidrig“. Trotzdem ist sie sich sicher, dass es „auch ohne große Bühnen“ zu Protesten in der Frankfurter Innenstadt kommen wird. Tatsächlich rufen die „Querdenker“ auf ihrem Telegram-Kanal weiterhin dazu auf, nach Frankfurt zu kommen, um, wie sie es ausdrücken, die Stadt „touristisch zu erkunden“. Dass damit gemeint ist, in kleinen Gruppen protestierend durch die Stadt zu ziehen, liegt auf der Hand.

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