Türkei verhängt Millionenstrafen gegen Facebook, Twitter und Co.


Soziale Netzwerke wollen sich neuer Gesetzesbestimmung, wonach sie Niederlassungen im Land eröffnen müssen, nicht fügen

DERSTANDARD

Mit den neuen Regeln hatte die türkische Regierung scharfe Kritik auf sich gezogen. Teile des Gesetzes machten Social-Media-Anbieter zum „langen Arm der türkischen Justiz“. Foto: ap

Die Türkei hat Strafen gegen Social-Media-Plattformen wie Twitter, Facebook und Instagram verhängt. Weil die Anbieter gegen das Social-Media-Gesetz verstießen, müssten sie Geldstrafen von umgerechnet rund drei Millionen Euro zahlen, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Freitag. Auch YouTube, Periscope, Linkedin, Dailymotion und TikTok seien mit Geldstrafen belegt worden, hieß es.

Ein im Juli verabschiedetes Gesetz verpflichtet Anbieter mit täglich mehr als einer Million türkischen Nutzern unter anderem dazu, Niederlassungen in der Türkei mit einem türkischen Staatsbürger als Vertreter zu eröffnen. Möglich ist auch die Vertretung durch eine juristische Person. Dem seien die betroffenen Anbieter nicht gefolgt, so Anadolu. Wird kein Vertreter angemeldet, drohen erst Geldstrafen. Danach können die Seiten quasi unbenutzbar gemacht werden.

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