Ärger um AfD im Bundestag: Nützliche Verzögerung


Die AfD meldete spät die Verkleinerung ihrer Fraktion. Eine Mail zeigt: Geprüft wurde seit August. Zudem gibt es Ärger um infizierte Abgeordnete.

Sabine am Orde, Konrad Litschko | taz

War schon im August über die Lage im Bilde: AfD-Justiziar Stephan Brandner Foto: Kay Nietfeld/dpa

Seit die AfD am Montag offiziell gemeldet hat, dass sich ihre Fraktion durch den Parteiausschluss von Frank Pasemann um eine weitere Person verkleinert hat, sind die anderen Fraktionen empört. Dass sei ein derber Verstoß gegen die parlamentarischen Regeln, hieß es unisono. Denn Pasemanns Ausschluss fand bereits vor einem Monat statt – am 15. November.

Weil die AfD dies nicht gleich meldete, besetzte sie fast drei Sitzungswochen lang Sitze in Ausschüssen, die ihr nicht mehr zustanden, erhielt im Plenum zu viel Redezeit und möglicherweise auch zu viel Geld. Die AfD-Fraktion bestritt am Mittwoch, dass Pasemanns Ausscheiden aus taktischen Gründen erst verspätet gemeldet worden sei. Vielmehr habe die Fraktionsverwaltung noch rechtliche Fragen klären müssen, so ein Parteisprecher.

Aus einer internen Mail aus der AfD-Fraktion, die der taz vorliegt, aber geht hervor, dass die Fraktion bereits im August prüfen ließ, welche Konsequenzen ein Parteiausschluss von Frank Pasemann für die Fraktion haben wird. In der Mail vom 20. August mit dem Betreff „Information von Herrn Brandner wegen Herrn Pasemann“ leitet der Leiter des Vorstandsstabs Informationen von Stephan Brandner an den Fraktionsvorstand weiter. Brandner ist Justiziar der Fraktion und Abgeordneter.

weiterlesen