Corona: Strafanzeige gegen sächsische Ärztin wegen Volksverhetzung


Die sächsische Landesärztekammer hat eine Ärztin aus Oelsnitz wegen Volksverhetzung angezeigt. Die Frau soll laut Ärztekammer auf einer öffentlichen Veranstaltung Mund-Nasen-Bedeckungen gegen die Coronavirus-Pandemie mit dem antisemitischen Judenstern der Nazis verglichen haben.

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Diese Aussagen seien nicht mehr von der im Grundgesetz verankerten Meinungsfreiheit gedeckt, erklärte die Landesärztekammer am Freitag in Dresden.

„Ärztinnen und Ärzte müssen sich in ihrer Meinungsäußerung auch an gesetzlichen Schranken messen lassen“, erklärte Sachsens Landesärztekammerpräsident Erik Bodendieck. Die Ärztekammer habe „die Pflicht, Gesetzesüberschreitungen, soweit sie ihr nachweisbar bekanntwerden, auch zur Anzeige zu bringen und einer Bewertung durch ein Gericht zuzuführen“.

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