Warum die Bundesmarine den Kampf gegen Waffenschmuggel nach Libyen verloren hat


Die „Hamburg“ trifft nach einem Einsatz im Rahmen der EU-Mission „Irini“ in Wilhelmshafen ein. Sie ist an den geopolitischen Realitäten gescheitert

Harald Neuber | TELEPOLIS

Fregatte „Hamburg“, hier bei dem Nato-Mannöver Trident Juncture 2015. Bild: Allied Joint Force Command Brunssum, CC BY-SA 2.0

Die deutsche Fregatte „Hamburg“ wird an diesem Sonntag von ihrem Einsatz im Mittelmeer zur Kontrolle des UN-Waffenembargos nach Wilhelmshafen zurückkehren. Während Kommandant Jan Fitschen den Einsatz generell positiv bewertete, mehren sich die kritischen Stimmen: Der Schmuggel von Waffen und Treibstoff zur Unterstützung der Konfliktparteien in Libyen konnte seit Beginn des dortigen Bürgerkriegs im Jahre 2011 nicht unterbunden werden.

Das liegt zum einen am mangelnden Gewicht der UN, aber auch dem Unvermögen der Europäischen Union, ihr unmittelbares Interesse an einer Befriedung des Landes vor ihrer südlichen Außengrenze durchzusetzen.

Eine durchwachsene Bilanz weist nicht nur die EU-Militärmission „Irini“ im Mittelmeer auf. Auch die deutsche Außenpolitik war bislang nur wenig erfolgreich. Eine groß angekündigte Libyen-Konferenz Anfang des Jahres war nur wenige Tage später ad absurdum geführt worden: Die Teilnehmer des Treffens, die in Berlin ein Ende der Kämpfe zugesagt hatten, führten die Kampfhandlungen und Waffenlieferungen nach ihrer Abreise wie bisher weiter.

Bürger- und Stellvertreterkrieg

In Libyen tobt seit dem gewaltsamen Sturz des langjährigen Präsidenten Muammar Gaddafi im Jahr 2011 ein Bürgerkrieg, der – wie auch andernorts im Nahen und Mittleren Osten – längst zu einem internationalen Stellvertreterkrieg geworden ist. Das ist eine direkte Konsequenz der Regime-Change-Politik der Nato-Staaten. Nachdem Gaddafis Sturz und Ermordung vor allem von den USA forciert und gefeiert worden war, formierten sich rasch Bürgerkriegsparteien, die von Großmächten unterstützt werden.

Die Truppen der Regierung werden von allem von der Regierung des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan gestärkt; die Gegenseite unter Führung des Generals Chalifa Haftar erhält Unterstützung von Ägypten, Jordanien, Russland und den Vereinigten Arabischen Emiranten. Auch weil von diesen Akteuren viele Waffen auf dem Luftweg nach Libyen gebracht werden, hat eine EU-Seekontrollmission wie „Irini“ zur Durchsetzung des UN-Waffenembargos von Anfang an nur begrenzten Sinn gehabt.

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