Karlsruhe bestätigt Tagesspiegel


Ein Journalist wollte Veröffentlichung von Themen und Teilnehmern aus Hintergrundrunden verhindern. Die Pressefreiheit gilt aber auch für BND-Pressegespräche.

Jost Müller-Neuhof | DER TAGESSPIEGEL

Der BND im FokusFoto: dpa

Der Bundesnachrichtendienst (BND) muss seine vertraulich geführten Hintergrundgespräche mit ausgewählten Medienvertretern auch gegen deren Willen transparent machen. Ein entsprechendes Urteil des Bundesverwaltungsgerichts nach einer Klage des Tagesspiegels hat, wie jetzt bekannt wurde, das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe bereits vor einem Jahr bestätigt (Az.: 1 BvR 2575/19).

Eine Kammer des Zweiten Senats hat damit die Beschwerde eines Journalisten zurückgewiesen, der an den Informationsveranstaltungen des Geheimdienstes regelmäßig teilgenommen hat.

Mit der Beschwerde sowie einem Antrag auf eine einstweilige Anordnung wollte der Journalist eine Veröffentlichung von Themen und Teilnehmern der Runden verhindern. Sein Redaktions- und Recherchegeheimnis würde durch die Bekanntgabe unumkehrbar beeinträchtigt, hieß es. Der BND unterliege als sein vertraulicher Auskunftgeber dem Informantenschutz.

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