Rüstungsexporte an in Konflikte im Jemen oder in Libyen verwickelte Länder


Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr Rüstungsexporte im Umfang von mehr als einer Milliarde Euro an Länder genehmigt, die in die Konflikte im Jemen oder in Libyen verwickelt sind. Alleine für Ägypten wurde die Ausfuhr von Waffen und militärischer Ausrüstung im Wert von 752 Millionen Euro erlaubt.

Deutschlandfunk-Nachrichten

Ein Küstenschutzboot wird in Mecklenburg-Vorpommern für den Transport nach Saudi-Arabien auf ein Transportschiff verladen (Archivbild). (dpa / Stefan Sauer)

Das geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage des Außenpolitikers der Grünen, Nouripour, hervor. Der ägyptische Botschafter in Berlin, Khaled Galal Abdelhamid, bezeichnete die Rüstungsexporte in sein Land als gegenseitigen Vertrauensbeweis. Die Kooperation zeige, dass Deutschland sicher sei, dass die Ausrüstung für die richtigen Zwecke verwendet werde, sagte er der Deutschen Presse-Agentur.

Zudem gab es Genehmigungen für Rüstungsexporte nach Katar, Kuwait, Jordanien, Bahrain, in die Vereinigten Arabischen Emirate und in die Türkei. Insgesamt summiert sich die Höhe dieser Rüstungsexporte auf 1,16 Milliarden Euro. Alle genannten Länder spielen in mindestens einem der beiden seit Jahren andauernden Konflikte eine Rolle.

Krisenherde Jemen und Libyen

Im Jemen bekämpft eine von Saudi-Arabien geführte Allianz an der Seite der dortigen Regierung die vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen. Im libyschen Machtkampf gibt es derzeit einen Waffenstillstand. In dem Konflikt sind auf der Seite der international anerkannten Regierung von Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch unter anderem Katar und Türkei beteiligt, der Rebellenführer Chalifa Haftar wird dagegen von den Vereinigten Arabischen Emiraten und Ägypten unterstützt.

Deutschland hat in dem seit dem Sturz des Langzeit-Herrschers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 anhaltenden Konflikt eine Vermittlerrolle. Die Bundesregierung setzt sich vor allem für den Stopp von Waffenlieferungen in das nordafrikanische Land ein und hat dazu vor einem Jahr ein Gipfeltreffen in Berlin organisiert. Aber auch danach wurden nach UNO-Angaben noch Waffen nach Libyen geliefert, unter anderem aus der Türkei und den Vereinigten Arabischen Emiraten.

weiterlesen