Der Sturm nach dem Sturm


Erneut wollen US-Demokraten Präsident Donald Trump des Amtes entheben. Der Schritt wäre historisch – sofern genügend Republikaner mitziehen.

Juliane Schäuble | DER TAGESSPIEGEL

Die US-Demokratin Nancy Pelosi führte bereits das erste Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump an.Foto: Michael Brochstein/ZUMA

Ziemlich genau ein Jahr ist es her, dass die oberste Demokratin im US-Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi, zwei Anklagepunkte an ihre Kollegen im Senat schickte und damit die entscheidende Phase im Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump eröffnete. Vorangegangen waren monatelange Ermittlungen der demokratischen Abgeordneten. Nach Pelosis Schritt am 15. Januar dauerte es exakt drei Wochen, bis Trump im Senat freigesprochen wurde.

Das war keine Überraschung, stellen die Republikaner doch die Mehrheit in dieser Kongresskammer und für eine Verurteilung hätte es eine Zweidrittelmehrheit gebraucht. Ohnehin endete bisher keines der lediglich drei Impeachment-Verfahren gegen einen US-Präsidenten mit einer Verurteilung. Nach dem Sturm auf den Kongress soll Trump der erste Präsident werden, gegen den zweimal ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet wird.

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