Atomare Abrüstung: Warum Deutschland dem Verbotsvertrag nicht beitreten will


Diese Woche tritt der UN-Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft. Doch Deutschland wird nicht beitreten – aus guten Gründen, wie eine neue Studie meint.

Hans Monath | DER TAGESSPIEGEL

Vor dreieinhalb Jahren war er noch gegen Atomwaffen, heute will er nicht auf sie verzichten: Heiko Maas, Außenminister, kürzlich…Foto: imago images/photothek

Als die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (Ican) im Oktober 2017 den Friedensnobelpreis erhielt, gratulierte auch die Bundesregierung. Heiko Maas, der angesichts von Jamaika-Sondierungsgesprächen damals dem Ende seiner Amtszeit als Bundesjustizminister entgegensah, lobte Ican auf Twitter. „Atomwaffen schaffen nicht mehr Sicherheit. Sie machen die Welt instabiler und bedrohlicher. Glückwunsch!“, schrieb der SPD-Politiker, der nicht ahnte, dass er nach dem Platzen der Jamaikaträume ein halbes Jahr später Außenminister werden würde. Heute denkt er anders über das Problem.

Andere Regierungsvertreter waren vorsichtiger. Denn die große Koalition teilte zwar das Ican-Ziel einer atomwaffenfreien Welt, hielt aber den von ihr vorgeschlagenen Weg dorthin für falsch. Die Union und im Herbst 2017 auch noch die SPD bekannten sich zur Notwendigkeit atomarer Abschreckung. Das Bündnis von Nichtregierungsorganisationen aber versammelte UN-Staaten hinter dem Ziel, einen UN-Atomwaffenverbotsvertrag („Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons“, kurz TPNW) zu verabschieden. Dieser ist nicht zu verwechseln mit dem Atomwaffensperrvertrag („Treaty on the Non-Proliferation of Nuclear Weapons“, kurz NPT), mit dem sich viele Staaten, darunter auch Atommächte, verpflichten, Kernwaffen nicht zu verbreiten und nuklear abzurüsten.

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