Berliner Polizei erhob rechtswidrig Daten von Sinti und Roma


Ob jemand zu einer ethnischen Minderheit gehört, hat die Behörden nicht zu interessieren. Dennoch finden sich in den Akten der Berliner Polizei Begriffe wie „Roma“, „Sinti“ oder „Zigeuner“. Die Berliner Landesdatenschutzbeauftragte hat das nun beanstandet.

Verena Mayer | Süddeutsche Zeitung

Der Enkeltrick ist eine Form des Betrugs, bei dem Täter sich als Verwandte, manchmal auch als Handwerker, ausgeben, um in Wohnungen zu kommen oder sich Geld zu erschleichen. Vor allen ältere Menschen werden zu Opfern solcher Trickdiebstähle. Die Polizei hat in den vergangenen Jahren viel getan, um über diese Art des Verbrechens aufzuklären und die Drahtzieher zu fassen. Die Berliner Polizei ist dabei jedoch über das Ziel hinausgeschossen. Sie hat die Trickdiebstähle nicht nur verfolgt, sondern die Taten in internen Vorgängen auch immer wieder mit einer ethnischen Minderheit verknüpft: den Sinti und Roma.

So vermerkte die Berliner Polizei nach SZ-Informationen allein 2017 in 31 Fällen Begriffe wie „Roma“, „Sinti“ oder „Zigeuner“. Die Angaben fanden sich in Strafanzeigen, Durchsuchungs-, Zwischen- oder Schlussberichten an die Staatsanwaltschaft, oft waren es einfach nur Zitate aus Zeugenvernehmungen. Immer wieder aber wurden solche Bezeichnungen auch anlasslos in Verbindung mit Trickdiebstählen benutzt. Und Letzteres ist nach Ansicht der Berliner Landesdatenschutzbeauftragten Maja Smoltczyk rechtswidrig.

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