Bundeswehr: Gericht bestätigt Impfpflicht für Soldaten


Bundeswehrsoldaten, die den Befehl zur Teilnahme an einer Impfung verweigern, können deswegen eine Disziplinarstrafe erhalten.

Deutschlandfunk-Nachrichten

Ein Soldat der Bundeswehr wird geimpft. (Bundeswehr / dpa)

Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden. Bei dem Verfahren ging es nicht um eine Impfung gegen das Coronavirus, sondern um eine sogenannte „militärische Basisimpfung“ gegen klassische Erreger wie Tetanus, Diphtherie oder Keuchhusten.

Laut dem Urteil stellt die Impfverweigerung ein Dienstvergehen dar. Zur Begründung erklärte der zweite Wehrdienstsenat, die Verbreitung übertragbarer Krankheiten unter Soldatinnen und Soldaten könne die Einsatzbereitschaft militärischer Verbände erheblich schwächen.

Im konkreten Fall hatte ein Hauptfeldwebel die Teilnahme an der Impfung mit der Begründung abgelehnt, sein Asthma und seine Neurodermitis seien auf eine frühere Impfung zurückzuführen. Er wurde wegen seiner wiederholten Weigerung mit acht Tagen Disziplinararrest bestraft. Dagegen legte er Beschwerde ein, die nun zurückgewiesen wurde.