China ermächtigt Küstenwache, notfalls auf ausländische Schiffe zu feuern


China erlaubt seiner Küstenwache ausdrücklich, unter bestimmten Bedingungen das Feuer auf ausländische Schiffe zu eröffnen.

Deutschlandfunk-Nachrichten

Chinas Küstenwache darf unter bestimmten Bedingungen auf ausländische Schiffe feuern. (picture-alliance / Imaginechina Icc)

Der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses verabschiedete ein Gesetz, das dem Schutz der nationalen Sicherheit und Souveränität dienen soll. Demnach darf die Küstenwache – wie es heißt – „alle notwendigen Mittel“ ergreifen, um eine Bedrohung etwa durch fremde Schiffe abzuwehren. Bauwerke auf Inseln oder Riffen, die China beansprucht, dürfen zerstört werden. Das Außenministerium erklärte, das Gesetz stehe im Einklang mit internationalen Gepflogenheiten. Korrespondenten äußern jedoch die Befürchtung, dass es in umstrittenen Gewässern nun zu neuen Konflikten kommen könnte.

China streitet seit Jahren mit mehreren Ländern – darunter Japan, Malaysia und die Philippinen – über Gebiete im Süd- und im Ostchinesischen Meer. Im Südchinesischen Meer hat China selbst künstliche Inseln angelegt, um den eigenen Anspruch zu untermauern.