«Reiner Antisemitismus»

Der Friedenspalast in Den Haag, Dienstgebäude des Internationalen Gerichtshofs. Bild: Yeu Ninje/Wikipedia/PD

Die ersten israelischen Reaktionen auf den skandalösen Entscheid des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) von Den Haag waren wie zu erwarten gewesen: schroff ablehnend und voller Ansätze von Gegenattacken.

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Den Gipfel der verbalen Kritik lieferte Premierminister Binyamin Netanyahu selber. Er bezeichnete den Beschluss des Gerichtshofs als «puren Antisemitismus». Noch kurz vor dem Wochenende hatte der Rat befunden, dass ihm das Recht zustehe, Vorwürfe der «Kriegsverbrechen» bezüglich die Aktivitäten im Gazastreifen, in der Westbank und in Ost-Jerusalem zu untersuchen und abzuurteilen. Öl ins Feuer ist dabei, dass der ICC den Palästinensern den Status eines Staates zugesteht. Entsprechend frohlockend sind denn auch die Reaktionen in Ramallah, wo man darauf hinweist, dass Israel endlich nicht mehr «über dem Gesetz» stehen könne sondern als Kriegsverbrecher zu behandeln sei. Anklagen der Kriegsverbrechen könnten sich gegen Premier Netayanhu persönlich richten, israelische Verteidigungsminister und jeden anderen hochrangigen israelischen Offiziellen, der seit dem 13. Juni 2014 in solche Aktivitäten involviert war oder ist. Ziel der Rechts-Ausleger in Den Haag könnten aber auch IDF-Kommandanten oder einfache israelische Soldaten sein.

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