Europa in der Wohlstands-Falle


Deutschland und die EU verweisen beim Thema Protektionismus gerne auf andere. Gleichzeitig werden inländische Betriebe unter Bestandsschutz gestellt – eine Wohlstands-Falle

Alexander Horn | TELEPOLIS

Bild: NeONBRAND/Unsplash

In Deutschland klagen Unternehmen und Wirtschaftsverbände über den weltweit zunehmenden Protektionismus. Auch Ökonomen sind besorgt. „Wir sehen in der EU unter deutsch-französischer Führung einen Paradigmenwechsel. Wir sehen einen zunehmenden Protektionismus, der den Wettbewerb schwächt“, warnt Lars Feld, der Vorsitzende des Sachverständigenrats.1 Die Dynamik protektionistischer Trends wird dennoch krass unterschätzt, da die Bewertung vor allem auf Basis des Zollniveaus und Handelsquotierungen erfolgt.

So hat der vom ehemaligen US-Präsidenten Trump angezettelte Handelsstreit mit China und der EU zwar zu einer deutlichen Erhöhung des Zollniveaus zwischen den USA und China geführt, aber die globale Tendenz in Richtung niedriger Zölle war bis zuletzt intakt. In den letzten Jahrzehnten gelang es, das globale handelsgewichtete Zollniveau, auf nur noch etwa fünf Prozent zu drücken. Auch nach der Finanzkrise 2008 wurde dieses Niveau in etwa gehalten.

Viel zu lange schon hielten die G-20- Länder die „diplomatische Fiktion aufrecht“, Protektionismus sei gebändigt, schreibt die auf das Monitoring des Welthandels spezialisierte Organisation Global Trade Alert (GTA). Die Regierungen, so die Autoren einer GTA-Studie, „haben ihre Aktivitäten nur auf andere Politikfelder verschoben“2. Importzölle waren 2016 nur noch für weniger als zehn Prozent der Handelsverzerrungen verantwortlich, denn „staatliche Finanzhilfen, nicht Importbeschränkungen“, so GTA sind das Haupt-Tätigkeitsfeld zur Protektion der heimischen Wirtschaft.

weiterlesen