Masken-Affäre: Löbel tritt aus CDU aus – Nüsslein verlässt CSU


Nach massivem Druck aus der eigenen Partei wegen der Masken-Affäre zieht sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Löbel umgehend aus der Politik zurück. Nach Informationen unseres Hauptstadtstudios ist auch der CSU-Politiker Nüßlein aus seiner Partei ausgetreten.

Deutschlandfunk-Nachrichten

CSU-Bundestagsabgeordneter Nüßlein (picture alliance/dpa | Bernd von Jutrczenka)

Das bestätigte CSU-Generalsekretär Blume nach einer Schalte des Partei-Präsidiums. Sein Bundestagsmandat will Nüßlein aber nach Dlf-Informationen bis zum Ende der Legislaturperiode behalten. CSU-Chef Söder hatte Nüßlein zur Aufgabe des Mandats aufgerufen.

Nüßlein und Löbel sollen für die Vermittlung von Masken-Geschäften Provisionen in sechsstelliger Höhe kassiert haben. Wie sein Wahlkreisbüro bestätigte, trat Löbel aus der CDU aus. Er hatte zuvor bereits mitgeteilt, dass er seinen Sitz im Bundestag mit sofortiger Wirkung aufgebe. Zunächst hatte Löbel lediglich seinen Austritt aus der Unionsfraktion erklärt und angekündigt, im September nicht erneut für den Bundestag zu kandidieren.

Die CDU-Spitzenkandidatin in Baden-Württemberg, Eisenmann, begrüßte den Mandatsverzicht Löbels. Dieser habe dem Ansehen der CDU und der parlamentarischen Demokratie insgesamt massiv geschadet, sagte sie der Zeitung „Die Welt“.

Bundesgesundheitsminister Spahn kündigte an, die Namen aller Abgeordneten zu nennen, die im Zusammenhang mit der Maskenbeschaffung gegenüber dem Ministerium aufgetreten seien. Man wolle volle Transparenz ermöglichen, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland.