Zwölf Attacken auf Richter und Staatsanwälte in Berlin


195 „sicherheitsrelevante Vorfälle “ gab es in Gerichten. In zwölf Fällen waren Richter und Staatsanwälte die Opfer.

Jörn Hasselmann | DER TAGESSPIEGEL

Das Kammergericht in Berlin ist nur nach strenger Kontrolle zu betreten.Foto: Jörn Hasselmann

In den vergangenen zweieinhalb Jahren meldeten die Mitarbeiter von Gerichten und Staatsanwaltschaften 195 sicherheitsrelevante Vorfälle. „Zwölf der gemeldeten Vorfälle betrafen Richterinnen und Richter oder Staatsanwältinnen und Staatsanwälte“, heißt es in einer bislang unveröffentlichten Antwort der Justizverwaltung auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Marc Vallendar.

Dieser hatte die Justiz gefragt, „wie viele Gewalttaten, Drohungen oder Einschüchterungsversuche gegen Richter und Staatsanwälte“ es gab und auch wie viele davon Bezüge „zur organisierten Kriminalität, Clan-Kriminalität, zur islamistischen oder linksextremen Szene“ aufwiesen.

Diese Frage beantworte die Justizverwaltung nicht.  Überhaupt erfolge  eine „statistische Erfassung der sicherheitsrelevanten Vorkommnisse an Gerichten“ erst seit Oktober 2018. Beantwortet wurden die Fragen nicht von Justizsenator Dirk Behrendt, sondern von Staatssekretärin Daniela Brückner. 

weiterlesen