Vorwürfe gegen Unionspolitiker: Kuscheln mit Diktatoren


Die Union treffen Korruptionsvorwürfe in Verbindung mit Aserbaidschan. Wie Recherchen mit Kontraste zeigen, gibt es seit langem Kontakte dorthin und zu Kasachstan, das eine ebenso autoritäre und korrupte Führung hat.

Silvia Stöber, Andrea Becker | tagesschau.de

Bild: tagesschau.de

Wenn die Parlamentarier im Europarat zu ihren Sitzungen zusammenkommen, geht diesen meist geschäftiges Treiben im „Palais de l’Europe“ in Straßburg voraus. Abgeordnete aus den 47 Mitgliedsstaaten stimmen sich in den Fraktionen oder auch individuell ab. Bei Auftritten von Regierungschefs im Plenum werden schon mal Fragen koordiniert, um gezielt Druck auszuüben. Oder es geht um das Abstimmungsverhalten bei der Annahme von Berichten zu Menschenrechtsverletzungen in einzelnen Mitgliedsstaaten.

Bei letzterem ließen sich offensichtlich Abgeordnete korrumpieren und brachen die Verhaltensregeln des Europarates. Zu dem Schluss kam 2018 eine unabhängige Untersuchung im Auftrag des Europarates, und sie hatte Konsequenzen.

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