Wirkung von Ausgangssperren: Effektiv oder unverhältnismäßig


Der Bund will nächtliche Ausgangssperren ab einer Inzidenz von 100 vorschreiben. Eine Analyse von Mobilitätsdaten kommt zu dem Schluss, dass der Anteil der Mobilität in dieser Zeit relativ gering sei.

Patrick Gensing, Andrej Reisin | tagesschau

Leere Straße im Hamburger Schanzenviertel während der nächtlichen Ausgangssperre. dpa

Das Bundeskabinett will am Dienstag einen Gesetzentwurf auf den Weg bringen, der ein bundesweit einheitliches Vorgehen bei hohen Corona-Infektionszahlen festschreibt. Vorgesehen ist eine „Notbremse“ – unter anderem mit nächtlichen Ausgangssperren.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte bereits vergangene Woche, die sozialen Kontakte müssten eingeschränkt werden, notfalls auch mit nächtlichen Ausgangssperren. SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach schrieb bei Twitter, die Mobilität sei „leider erschreckend hoch im Vergleich zum ersten Lockdown“. Dies sei auch am Abend der Fall, so Lauterbach, daher sprächen die Daten „klar für eine nächtliche Ausgangsbeschränkung für wenige Wochen“.

In einem weiteren Tweet schrieb er, eine Auswertung zeige, dass zwischen 20 bis fünf Uhr 13 Prozent der Mobilität stattfinde. „Viele Bewegungen sind Besuche von Freunden und Bekannten. Spaziergänge um den Block sind zu kurz dafür.“

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