Verfassungsschutz beobachtet auch Corona-Protest in Berlin


Medieninformationen zufolge werden jetzt auch Teile der Berliner Corona-Protestbewegung vom Verfassungsschutz beobachtet und als Verdachtsfall geführt.

Deutschlandfunk-Nachrichten

Eine Demonstration von Gegnern der staatlichen Corona-Maßnahmen am 1. August 2020 in Berlin (imago images / Müller-Stauffenberg)

Das ARD-Hauptstadtstudio berichtet, die Sicherheitsbehörden des Landes sähen gewichtige Anhaltspunkte für mögliche verfassungsfeindliche Bestrebungen. Berlin wäre damit das vierte Bundesland, in dem Gegner der staatlichen Corona-Maßnahmen unter Beobachtung gestellt werden – neben Baden-Württemberg, Bayern und Hamburg. Die Berliner Senatsinnenverwaltung wollte sich zu den Medieninformationen nicht äußern.

In der Haupstadt zählen zu der Corona-Protestbewegung unter anderen die Initiative „Querdenken 30“ sowie Aktivisten wie Ken Jebsen und Jürgen Elsässer vom rechten Magazin „Compact“ aktiv. Sie verbreiten in den sozialen Netzwerken Falschinformationen und Verschwörungsmythen.