Büro und Wohnung durchsucht: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Richter am Amtsgericht Weimar


Mit einem umstrittenen Beschluss hatte ein Weimarer Amtsrichter im April die Maskenpflicht an zwei Schulen ausgesetzt und damit bundesweit Diskussionen ausgelöst. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft Erfurt. Im Zuge dessen wurden Büro und Wohnung des Richters durchsucht, sowie dessen Handy sichergestellt.

MDR Thüringen

Das Amtsgericht Weimar. Bildrechte: MDR/Grit Hasselmann

Die Staatsanwaltschaft Erfurt hat gegen einen Familienrichter am Amtsgericht Weimar ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Wie Oberstaatsanwalt Hannes Grünseisen mitteilte, hatte der Richter am 8. April zwei Schulen per einstweiliger Verfügung verboten, Schutzmasken, Mindestabstände und Corona-Tests vorzuschreiben. Es bestehe der Anfangsverdacht, dass er dafür nicht zuständig und daher nicht befugt war, eine solche Anordnung zu erlassen. Wie die Staatsanwaltschaft am Montag mitteilte, lautet der Vorwurf Rechtsbeugung. Bei der Sache soll das Verwaltungsgericht zuständig gewesen sein.

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