Der UN-Sonderbeauftragte für Folter, Nils Melzer, hat ein beklemmendes Buch über den Fall des Wikileaks-Gründers verfasst, das jeder lesen sollte, dem etwas an Menschrechten und Demokratie liegt
Ortwin Rosner | TELEPOLIS
Es geht um weit mehr als bloß um die Person Julian Assange. Am bedrückendsten wirken die Ausführungen Nils Melzers, des UN-Sonderberichterstatters für Folter, bisweilen gar nicht dort, wo er von der allerdings ohne Zweifel schrecklichen Lage des Australiers selbst spricht. Es ist vor allem auch das Drumherum, das der Schweizer in eingängigen, prägnanten Sätzen charakterisiert, und es sind seine eindringlichen, wiederholten Mahnungen, dass unser ganzes rechtsstaatliches System in Gefahr ist, was einem ganz ernsthaft zu denken geben sollte.
„Unser“ heißt: das des Westens, jener politischen Region der Welt, die zumindest von sich behauptet, dass sie doch die Hüterin der Rechtstaatlichkeit, der Menschenrechte, der Demokratie und nicht zuletzt der freien Presse wäre, und dieses Selbstverständnis auch immer gerne vor sich herträgt.
Aber dieses System droht an allen Fronten zu versagen, und das gerade in einem entscheidenden historischen Augenblick, in dem Augenblick, in dem sich zeigen sollte, ob es überhaupt etwas taugt. Wenn das nicht der Fall ist, wird das nicht bloß Folgen für den Wikileaks-Gründer haben. Sondern, und das ist Melzers eindringliche Warnung, für uns alle.
Ein Buch als ein Akt der Verzweiflung
In Erinnerung ist in diesem Zusammenhang vielleicht einigen aufmerksameren Beobachtern des Geschehens noch ein Text des UN-Sonderbeauftragten, den er bereits im Juni 2019 ins Internet stellte. Die erschütternde Begründung dafür war erst am Ende des Eintrags zu lesen: Er hatte den Artikel, der von den schweren Menschenrechtsverletzungen, systematischer Folter und rechtswidrigen Intrigen im Fall Assange berichtet, einer ganzen Reihe von renommierten internationalen Leitmedien angeboten. Aber sie alle ohne Ausnahme hatten die Veröffentlichung schlichtweg abgelehnt. Offenkundig wollte sich niemand die Finger daran verbrennen. Die Publikation in einer Blognische war nichts anderes als ein Akt der Verzweiflung gewesen.
Allerdings: Der rechtschaffene Schweizer ließ sich nicht mundtot machen. Es ist insbesondere seinem hartnäckigen Einsatz zu verdanken, dass die Diskussion um Assange nie zur Ruhe gekommen ist und nun, nach fast zwei Jahren, doch allmählich eine leichte Wende erfahren hat, zumindest im deutschsprachigen Raum. Melzers Stellungnahmen kursieren nicht mehr bloß in den sozialen Medien, sondern gelangen bis in die Hauptnachrichten. Und: Er hat ein Buch über den Fall verfasst, ein Buch, von dem zwar nicht alle Welt spricht, aber das doch in der öffentlichen Wahrnehmung präsent ist. Sein Titel: „Der Fall Julian Assange. Geschichte einer Verfolgung“.
Brights - Die Natur des Zweifels 