Hamas-Flagge soll verboten werden


Union und SPD einigen sich auf das Verbot. Aber: Eine offizielle Fahne gibt es gar nicht. Das Innenministerium setzt auf eine praktische Lösung.

Jannis Hagmann | taz

Ramallah im Mai: Bei dieser Flagge allerdings ragt das Wort ‚Allah‘ nicht heraus Foto: Felipe Dana/ap

Das zuletzt diskutierte Verbot der sogenannten Hamas-Flagge nimmt Gestalt an. Die Regierungsfraktionen im Bundestag haben sich offenbar auf ein Verbot der grünen Flagge mit dem islamischen Glaubensbekenntnis geeinigt, die vielfach von Hamas-Anhänger*innen in Nahost und Europa verwendet wird. „Wir wollen nicht, dass auf deutschem Boden die Fahnen von Terrororganisationen geschwenkt werden“, zitierte die Welt am Sonntag Vize-Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU). „Es freut mich sehr, dass die SPD sich unserer Initiative angeschlossen hat. Damit senden wir auch ein klares Zeichen an unsere jüdischen Bürgerinnen und Bürger.“

Das Verbot war infolge des elftägigen Kriegs zwischen Israel und der Hamas im Mai gefordert worden. Die Hamas kontrolliert den palästinensischen Gazastreifen, der von Israel und Ägypten weitgehend abgeriegelt wird. Im Zusammenhang mit Protesten gegen Israels Bombardement des Küstengebiets kam es zu antisemitischen Vorfällen auch in Deutschland.

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