Aussetzung von Ditib-Islamunterricht nicht rechtskonform: Etappensieg für Moscheeverband


Im Rechtsstreit um den islamischen Religionsunterricht an hessischen Schulen hat der Moscheeverband Ditib vor dem Verwaltungsgericht Wiesbaden Recht bekommen. Rechtskräftig ist das Urteil allerdings noch nicht.

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Die Aussetzung des bekenntnisorientierten islamischen Religionsunterrichts durch das hessische Kultusministerium im April 2020 sei nicht rechtskonform gewesen, entschied das Verwaltungsgericht am Freitag in Wiesbaden. Die vom Kultusministerium gewählte Form der „Aussetzung“ per Pressemitteilung sei gesetzlich nicht vorgesehen. Daher gelte der ursprüngliche Anerkennungsbescheid weiter, so die Richter.

In welcher Form oder in welchem Umfang islamischer Religionsunterricht in Zusammenarbeit mit der Ditib in Hessen künftig wieder stattfinden soll, gaben die Richter nicht vor. Dies falle in den Verantwortungsbereich des Kultusministeriums.

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