Neuwahl vorerst abgesagt: Thüringer Landtag wird nicht aufgelöst


Die für Montag geplante Auflösung des Thüringer Landtags findet nicht statt. Linke und Grüne sehen dafür keine Mehrheit unabhängig von der AfD. Damit wird es keine vorgezogene Landtagswahl am 26. September geben.

MDR Thüringen

Astrid Rothe-Beinlich, Steffen Dittes und Matthias Hey bei der Pressekonferenz am Freitagnachmittag Bildrechte: MDR/Wolfgang Hentschel

Die für den 26. September geplante Landtagswahl in Thüringen fällt aus. Für die dazu nötige Auflösung des derzeitigen Landtags erreichen Rot-Rot-Grün und die CDU keine sichere Zweidrittelmehrheit. Wie die Fraktionen von Linken, SPD und Grünen am Freitagnachmittag mitteilten, hat Linke-Fraktionschef Steffen Dittes seine Unterschrift auf dem Antrag zur Parlamentsauflösung zurückgezogen. Damit ist der Antrag hinfällig, weil die Zahl von 30 Unterschriften nicht mehr erreicht wird.

Dittes begründete den Schritt mit der fehlenden Mehrheit. Die Entscheidung sei verantwortungsvoll. Demokratische Akteure dürften nicht zum Spielball der AfD werden. Grünen-Fraktionschefin Astrid Rothe-Beinlich forderte die Parteien auf, nach vorn zu schauen.

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