Ulm: Brandanschlag auf Synagoge – Türkei liefert Verdächtigen wohl nicht aus


Die baden-württembergische Landesregierung rechnet nicht mehr damit, dass der Tatverdächtige des Brandanschlags auf die Ulmer Synagoge von der Türkei ausgeliefert wird.

Deutschlandfunk-Nachrichten

An der Fassade der Synagoge in Ulm ist ein Rußfleck zu sehen. (dpa/ picture alliance /Ralf Zwiebler)

Die Türkei lehne die Auslieferung eigener Staatsangehöriger an einen anderen Staat ausnahmslos ab, heißt es in einer Antwort des Justizministeriums auf eine Landtagsanfrage. Bei dem Tatverdächtigen handelt es sich nach Angaben des Ministeriums um einen türkischen Staatsbürger mit unbefristetem Aufenthaltstitel in Deutschland. Ob gegen den hier geborenen Mann auch ein Abschiebeverfahren eingeleitet werden kann, hänge vom Ausgang des strafrechtlichen Verfahrens ab, hieß es. Die Ermittler gehen davon aus, dass der Mann Anfang Juni eine Flüssigkeit an der Fassade der Synagoge in Ulm ausgeleert und angezündet hat.