AfD darf vorerst nicht bundesweit zur Wahl antreten – Offenbar interne Querelen schuld


Die AfD darf in Bremen vorerst nicht zur Bundestagswahl 2021 antreten. Die Partei versäumte es, eine eidesstattliche Versicherung abzulegen.

Marc Dimitriu | Merkur.de

Der Wahlausschuss lässt die AfD in Bremen nicht zur Bundestagswahl 2021 antreten, das bestätigte der Landeswahlleiter gegenüber dem Spiegel. Wie das Magazin unter Berufung auf Wahlrecht.de berichtet, versäumte die Partei wohl wegen interner Querelen ein eidesstattliche Versicherung für die Wahl vorzulegen. Damit wurde die Landeswahlliste nicht zugelassen. Ein entsprechendes Votum des Landeswahlausschusses fiel demnach einstimmig aus. Die AfD kann nun also nicht bundesweit zur Bundestagswahl antreten.

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