„Querdenken“-Demonstration in Berlin bleibt verboten


Die von der „Querdenken“-Szene angekündigte große Demonstration in Berlin gegen die Corona-Politik bleibt verboten. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) bestätigte in der Nacht zu Sonntag die vorhergehenden Entscheidungen des Berliner Verwaltungsgerichts und der Polizei.

evangelisch.de

Aus der „Querdenken“-Szene war neben einer Vielzahl weiterer Veranstaltungen für Sonntagnachmittag eine Demonstration mit 22.500 Teilnehmenden in der Nähe des Berliner Regierungsviertels angemeldet worden. (Az.: OVG 1 S 109/21)

Die Polizei hatte in den zurückliegenden Tagen diese und zwölf weitere am Wochenende geplante Demonstrationen mit dem gleichen Hintergrund verboten. Das OVG hat mit dem in der Nacht bekanntgegebenen Beschluss nun insgesamt vier Beschwerden gegen die Verbote in Eilverfahren zurückgewiesen.

weiterlesen