Streit um Tagebau Turow: EuGH verurteilt Polen zu 500.000 Euro täglich


Der Europäische Gerichtshof hat Polen wegen des Abbaus von Braunkohle im Tagebau Turow zu einer Geldstrafe von täglich 500.000 Euro verurteilt. Bereits im Mai hatte der EuGH Polen aufgefordert, den Abbau an der Grenze zu Sachsen zu stoppen.

tagesschau

Luftaufnahme der Braunkohlengrube Turow. EPA

Im Streit um den polnischen Braunkohle-Abbau Turow an der Grenze zu Sachsen und Tschechien hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) Polen zur Zahlung einer Geldstrafe verurteilt. Trotz einstweiliger EuGH-Anordnung vom Mai habe Warschau den Braunkohle-Abbau nicht gestoppt, hieß es in einer Anordnung von EuGH-Vizepräsidentin Rosario Silva de Lapuerta. Es sei „eindeutig, dass Polen der einstweiligen Anordnung nicht nachgekommen ist“, hieß es weiter. Deshalb müsse Polen ab sofort für jeden Tag, an dem es der Anordnung nicht nachkomme, 500.000 Euro Strafe in den EU-Haushalt zahlen.

Die polnische Regierung machte jedoch sogleich deutlich, dass sie den Tagebau nicht schließen werde. Turow sei ein wichtiger Arbeitgeber in der Region und wichtig für die Stromproduktion. Der stellvertretende Justizminister, Marcin Romanowski, twitterte: „Sie werden keinen Cent bekommen.“

weiterlesen