Internationaler Strafgerichtshof will wieder in Afghanistan ermitteln

Der Friedenspalast in Den Haag, Dienstgebäude des Internationalen Gerichtshofs. Bild: Yeu Ninje/Wikipedia/PD

Der Internationale Strafgerichtshof will so schnell wie möglich wieder wegen Verbrechen in Afghanistan ermitteln. Chefankläger Karim Khan erklärte am Montag in Den Haag, er habe einen Eilantrag für die Wiederaufnahme gestellt und wolle sich auf Verbrechen der Taliban und des „Islamischen Staats“ (IS) richten.

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Die Ermittlungen waren im vergangenen Jahr auf Antrag der damaligen afghanischen Regierung ausgesetzt und an die nationalen Behörden übertragen worden.

Khan erklärte, die jüngsten Entwicklungen und der Machtwechsel in Afghanistan bedeuteten eine grundlegende Veränderung der Umstände. Es gebe zu diesem Zeitpunkt keine Aussicht darauf, dass Afghanistan selbst Verfahren gegen die Täter von Kriegsverbrechen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit einleite. Sollte dem Antrag auf Wiederaufnahme stattgegeben werden, wolle er den Schwerpunkt auf Taten der Taliban und der afghanischen IS-Gruppe IS-K legen und sich angesichts knapper Mittel deshalb weniger auf andere Verbrechen richten.

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