3G-Regel widersetzt: AfD-Politiker wird auf Tribüne im Bundestag verbannt


Abgeordnete müssen am Dienstag Auskunft über ihren Impf- oder Gensenenstatus geben oder sich testen lassen, wenn sie im Plenarsaal Platz nehmen wollen.

Berliner Zeitung

Stephan Protschka (AfD) will sich für die Teilnahme an einer Sitzung des Bundestags weder testen lassen noch Auskunft darüber geben, ob er geimpft oder genesen ist. Daher wird er bei der ersten Sitzung am Dienstag auf der Besuchertribüne sitzen.  dpa/Angelika Warmuth

Der am 26. September gewählte Bundestag tritt an diesem Dienstag erstmals zusammen. Dafür gilt ein striktes 3G-Reglement. Mindestens ein Abgeordneter will sich der Vorgabe widersetzen. So hat nun Parlamentarier Stephan Protschka (AfD) angekündigt, auf der Bundestagstribüne einen Sessel besetzen zu müssen, da er offenbar weder Auskunft über seinen Immunisierungsstatus geben noch sich testen lassen will.

Protschka schrieb auf Twitter: „Ich werde morgen auf der Besuchertribüne im Bundestag Platz nehmen müssen, da ich nicht gewillt bin meinen Gesundheitszustand offen zu legen. Ich werde das jetzt nicht mit einer gewissen Zeit vergleichen.“ Wie aus einer Mail vom Direktor des Deutschen Bundestags von Mitte Oktober hervorgeht, hatten die Fraktionen beschlossen, dass nur noch Geimpfte, Genesene und Getestete in den Plenarsaal eingelassen werden.

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