Kotau vor Erdoğan


Eine Drohung von Erdoğan – und Biden und Co. knicken ein. Der inhaftierte Menschenrechtler Osman Kavala wird so vom Westen im Stich gelassen.

Wolf Wittenfeld | taz

Eine Woche hielt die Offensive für Menschenrechte und eine unabhängige Justiz des Westens gegen Präsident Recep Tayyip Erdoğan an, dann rollten die aufrechten Kämpfer aus den USA, Deutschland, Frankreich und Skandinavien ihr Fähnchen wieder ein. Nachdem der türkische Präsident wutentbrannt und publikumswirksam mit dem Rauswurf der Botschafter der zehn Länder gedroht hatte, die die Freilassung des Menschenrechtsaktivisten Osman Kavala gefordert hatten, schalteten diese den Rückwärtsgang ein. Auch wenn ein Sprecher des amerikanischen Außenministeriums anschließend behauptete, die USA würden sich selbstverständlich weiterhin weltweit für die Menschenrechte einsetzen und auch das Schicksal von Osman Kavala im Auge behalten, ein Kotau vor Erdoğan war es dennoch.

Um den Rausschmiss abzuwenden, veröffentlichte die US-Botschaft und dann auch die anderen neun Botschaften just zu dem Zeitpunkt, als das türkische Kabinett über den Rauswurf abschließend beriet, eine zuvor mit Erdoğans außenpolitischem Berater Ibrahim Kalin abgestimmte Erklärung. Diese sagte, zwar diplomatisch verbrämt, aber dennoch für Erdoğan deutlich genug: Sorry, wir werden es nicht wieder tun. Damit war der Rauswurf der Botschafter zwar abgewendet, die Freilassung von Osman Kavala aber auch.

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