Irak-Mandat im Bundestag: Der Kurswechsel von Annalena Baerbock


In der Opposition war der Irak-Einsatz für Annalena Baerbock (Grüne) völkerrechtswidrig – als Außenministerin sieht sie das nun anders. Nun müssen die Grünen Bündnisverpflichtungen und grundsätzliche Einsatzkritik miteinander vereinen, kommentiert Stephan Detjen. Dabei steht eine grundsätzliche Debatte an.

Stephan Detjen | Deutschlandfunk

Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen), AuÃenministerin, spricht im Bundestag zu den Abgeordneten. (picture alliance/dpa)

Annalena Baerbock ist als Oppositionspolitikerin in eine rasante Steilkurve eingebogen und als Außenministerin herausgekommen – in umgekehrter Fahrtrichtung. Das gilt jedenfalls für ihren Kurs in Sachen Irak-Einsatz der Bundeswehr. Das Mandat sei völkerrechtlich nicht gedeckt, hatte Baerbock, die sich gerne ihrer Kompetenzen in diesem Gebiet berühmte, in der Vergangenheit immer wieder betont. Als Außenministerin erklärt sie nun im Bundestag, warum das alles doch auch völkerrechtlich passe.

Um vor allem die eigene Fraktion bei ihrer Kehrtwende hinter sich zu bringen, verweist die Außenministerin auf angeblich wesentliche Änderungen des Mandats. Tatsächlich ist das nicht mehr als politische Kosmetik. Die Streichung Syriens aus dem Einsatzraum vollzieht lediglich auf dem Papier nach, was bereits seit zwei Jahren Wirklichkeit ist: Seitdem nehmen deutsche Tornado-Jets nicht mehr an der Luftaufklärung über den vom IS beherrschten Gebieten im Norden Syriens teil.

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