Die CDU-Fraktion Sachsen-Anhalt will ein Modell von Medienminister Rainer Robra (CDU) weiter verfolgen, wonach nur noch das ZDF bundesweit senden soll.
Stefan Krempl | heise online
Neues Störfeuer aus Sachsen-Anhalt gegen Teile des öffentlich-rechtlichen Rundfunks: Die CDU-Landtagsfraktion hat sich am Montag prinzipiell hinter einen umstrittenen Vorschlag des Staatsministers für Kultur und Medien, Rainer Robra gestellt. Robra hatte bereits 2017 dafür plädiert, das ARD-Hauptprogramm „Das Erste“ auf ein „Schaufenster der Regionen“ zurückfahren und unter den beitragsfinanzierten TV-Anstalten nur das ZDF als bundesweiten Sender zu erhalten.
„Die Fraktion hat sich heute wiederholt über die Struktur und den Auftrag der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten unterhalten“, teilte ihr medienpolitischer Sprecher, Markus Kurze, nach der Sitzung mit. „Dabei haben wir die Vorschläge der Rundfunkkommission begrüßt, die eine Präzisierung des Auftrages und eine Straffung der Struktur beinhalten.“ Die Fraktion habe zudem ihr Ziel unterstrichen, „die kleinen und mittelständischen Unternehmen von einer Mehrfachveranlagung beim Rundfunkbeitrag zu entlasten“. In diesem Zusammenhang sei der Beschluss zur Initiative Robras gefallen.
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