In den USA herrscht Angst vor gewalttätigen Aufständen oder gar einem Bürgerkrieg


Das Pentagon hat neue Regeln zur Extremismusbekämpfung erlassen, das Justizministerium richtet eine Abteilung für heimischen Terrorismus ein, morgen beginnt die Militärübung Robon Sage, die „realistisch“ einen Guerillakrieg von „Freiheitskämpfern“ simulieren soll.

Florian Rötzer | Krass & Konkret

Soldaten bei der Übung Robin Page 2021 für unkonventionelle Kriegsführung. Bild: DoD

Nach dem am Sturm auf das Kapitol auch Soldaten und Veteranen teilgenommen haben, hat sich Unsicherheit breit gemacht, inwieweit auf das Militär noch Verlass ist. Drei Ex-Generäle warnten, es gäbe ein „tödliches Chaos“ im Militär, nach den Präsidentschaftswahlen 2024 könne es zu einem Zusammenbruch der Kommandokette kommen, Soldaten könnten sich Aufständischen anschließen, die das Wahlergebnis nicht akzeptieren, d.h. wenn Donald Trump oder ein republikanischer Trumpist  bei den Wahlen wieder verliert und eine Schattenregierung bildet (Vor einem Putsch oder Bürgerkrieg).

Vermutlich wollte Trump schon im Januar zum Sturm auf das Kapitol das Militär mit hereinziehen und hatte gehofft, dass es zu Auseinandersetzungen zwischen seinen Anhängern und Trump-Gegnern kommt, um dann einen nationalen Notstand ausrufen und Truppen einsetzen zu können. Ex-Verteidigungsminister hatten Tage zuvor in einem Brief gewarnt, das Militär in den Streit um die Wahlergebnisse hineinzuziehen.

Das Pentagon erließ Ende Dezember 2020 neue Regeln zur Extremismusbekämpfung. Soldaten ist es verboten, Terrorismus oder einen Regierungssturz zu propagieren oder zu unterstützen, für eine extremistische Gruppen Spendengelder zu sammeln oder zu demonstrieren, aber auch extremistische Ansichten auf Sozialen Medien zu liken oder weiterzuleiten. Allerdings ist Mitgliedschaft in einer extremistischen Gruppe wie dem Ku Klux Klan Soldaten nicht verboten, wenn sie nicht an Aktivitäten teilnehmen, und es gibt auch keine Liste der extremistischen Gruppen.

weiterlesen