An drei Tagen wollten Palästinenser in Berlin demonstrieren. Doch das Gericht befürchtet Gewaltausbrüche und Volksverhetzung.
Andreas Kopietz | Berliner Zeitung
Die drei für Freitag, Sonnabend und Sonntag angemeldeten pro-palästinensischen Versammlungen bleiben verboten. Das hat am Freitag das Berliner Verwaltungsgericht entschieden. Zuvor hatte die Versammlungsbehörde der Polizei diese Veranstaltungen untersagt, unter Berufung auf zu erwartende Gewalt sowie volksverhetzende und antisemitische Äußerungen am Donnerstag. Dagegen hatten die Anmelder Beschwerde eingelegt.
Das Gericht stimmte in seinem Urteil der polizeilichen Gewalt- und Gefahrenprognose zu. Die Erfahrungen mit gleichartigen Versammlungen aus dem Vorjahr sowie im April und Mai dieses Jahres ließen befürchten, dass von den Versammlungsteilnehmern Gewalttaten ausgehen würden, hieß es in der Begründung.
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