Nordkorea erlaubt atomaren Erstschlag per Gesetz


Nordkorea schreibt seine Atomwaffenpolitik gesetzlich fest: Die Doktrin legt offenbar fest, dass Atomwaffen im Falle einer Invasion oder zur Verteidigung bei einem Angriff eingesetzt werden können.

Die Presse

Machthaber Kim Jong-un. APA/AFP/KCNA via KNS/STR

Nordkorea hat seine Atomwaffenpolitik gesetzlich festgeschrieben. „Hiermit wird eine unwiderrufliche Linie gezogen, damit es keinerlei Verhandlungen über unsere Atomwaffen gibt“, sagte der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un laut einem Bericht staatlicher Medien am Freitag vor der Obersten Volksversammlung Nordkoreas. Damit sei der in der Verfassung verankerte Status Nordkoreas als Atommacht „unumkehrbar“ und „unumstößlich“.

Berichten der staatlichen nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA zufolge hatte die oberste Volksversammlung Nordkoreas das Atomwaffen-Gesetz am Donnerstag abgesegnet. Demnach legt das Gesetz fest, dass Atomwaffen im Falle einer Invasion oder zur Verteidigung bei einem Angriff eingesetzt werden können. Es verbiete zudem jegliche Weitergabe von Atomwaffen oder Atomwaffentechnologien an andere Länder.

Nach Meinung von Beobachtern bereitet sich Nordkorea auf den ersten Atomtest seit 2017 vor.